Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Stephan Harbarth hautnah

Den Vertreter eines der bundesdeutschen Verfassungsorgane live zu erleben, das ist schon etwas ganz Besonderes! Den Schülerinnen und Schülern unseres Politik-Vierstünders der Jahrgangsstufe 12 wurde dies durch das Wirtschaftsform Sinsheim ermöglicht. Auf dessen Einladung sprach Prof. Dr. Stephan Harbarth, Vize-Präsident des Bundesverfassungsgerichts, in der sich im neuen Glanz präsentierenden Sinsheimer Stadthalle. Harbarth war 2009, 2013 und 2017 als CDU-Abgeordneter für den Wahlkreis Rhein-Neckar direkt in den Bundestag gewählt worden, ist in Sinsheim folglich kein Unbekannter. 2018 wurde der Jurist und damalige Parlamentarier vom Bundestag zum Bundesverfassungsrichter und vom Bundesrat zum Vizepräsidenten des Gerichts gewählt.

„Bundesverfassungsgericht: Hüter der Verfassung? Superrevisionsinstanz? Ersatzgesetzgeber?“ – Mit gleich drei Fragen sollte sich Harbarth an diesem Abend beschäftigen und er informierte sein Publikum anschaulich, facettenreich und – selbstredend - mit sehr großer Expertise über die historische Entwicklung sowie die Struktur und Arbeitsweise des Gerichts, ferner über das verfassungsrechtliche Verhältnis zum Bundestag sowie, am Beispiel des Gerichtsgebäudes in Karlsruhe, über die politische Bedeutung von Architektur. Im Anschluss an seinen Vortrag nahm er sich Zeit, zahlreiche Fragen aus dem Publikum zu beantworten. Hierbei ging er unter anderem auf die Macht einer Verfassung ein, zeigte aber auch deren Grenzen auf, und hielt ein ruhiges und sachliches, aber vielleicht gerade deswegen so eindrückliches Plädoyer für die Bedeutung der demokratischen Gewaltenteilung und für die Wertegemeinschaft innerhalb EU!

Für unseren Politik-Kurs, der sich bereits im Kurshalbjahr 11/2 ausführlich mit dem politischen System der Bundesrepublik beschäftigt hatte, bot der Abend nicht nur eine fokussierte Wiederholung und Erweiterung des eigenen Wissens, sondern insbesondere eine sehr interessante Möglichkeit, mit der „politischen Realität“ in Berührung zu kommen. [Katharina Bollinger]